Foto U18Wahl SRH 1
In Vielfalt geeint

Europa – die Wahl und warum das alle etwas angeht

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julia.obradovic
Stamm Robin Hood, Ottobrunn
LV Bayern

Am 26. Mai ist es soweit, das Europaparlament wird neu gewählt. Um genau zu sein, wird es an mehreren Tagen gewählt, jeder Mitgliedsstaat der Europäischen Union darf den genauen Wahltag nämlich selbst festlegen.

Wählen darf man, wie auch bei den Bundestags- und Landtagswahlen, nur, wenn man schon 18 Jahre alt ist. Relevant ist das Thema also eh nur für manche Ranger und Rover. Oder doch nicht?

Die Antwort ist ein ganz klares „nein!“, denn: Wählen kann man auch bei den deutschlandweit stattfindenden U18-Wahlen. Außerdem ist wählen ja nicht alles. Zwar bestimmt sich die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments (EP) nach dem Wahlergebnis und die Zusammensetzung wiederum bestimmt die politische Richtung der Handlungen desselben Parlaments. Zu glauben, man könne die Politik, also unsere Zukunft, nur alle x Jahre durch das Setzen eines oder mehrere Kreuze mitbestimmen, ist aber ein riesiger Irrtum. Wir können alle – egal wie alt wir sind und woher wir kommen – mitbestimmen, wie es in Europa weitergehen, wie unsere Zukunft aussehen soll.

Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt und wird (ungefähr) zur gleichen Zeit in allen Mitgliedsstaaten abgehalten. Alle Unionsbürgerinnen und –bürger können teilnehmen.

Gewählt wird das Europäische Parlament, das EP. Dies vertritt die Interessen der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger: Das EP funktioniert also genauso wie nationale Parlamente, wie beispielsweise unser Bundestag, auch. Es ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der EU: Die anderen Organe der EU bestehen aus Mitgliedern der Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten oder werden von diesen gewählt bzw. benannt. Das EP entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU: Wie auch bei nationalen Parlamenten ist das EP in die Gesetzgebung eingebunden. Es „kontrolliert“ außerdem die anderen Institutionen der EU: Diese sog. Kontrollfunktion ist ein typisches Element parlamentarischer Demokratien. Gemeint ist vor allem, dass die Regierung nicht „machen kann, was sie will“, sondern ihr eine große Anzahl von Abgeordneten auf die Finger schaut.

Nach der Europawahl 2019 wird es 705 Europaabgeordnete (also Mitglieder des EP) geben, 96 davon werden aus Deutschland gewählt.

 Wer darf wählen und wo und wie macht man das?

Wählen dürfen alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, d.h. alle volljährigen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der 28 Mitgliedsstaaten der EU. Wählen kann man in dem Land, dessen Staatsangehörigkeit man hat, oder in einem Mitgliedsstaat, wenn man da dauerhaft wohnt.

Das Wählen an sich geht dann ganz leicht: Ist man wahlberechtigt, bekommt man die sog. Wahlbenachrichtigung mit allen wichtigen Informationen per Post zugeschickt. Ist man am Wahltag, also dem 26. Mai 2019, verhindert, beispielsweise weil man gerade bei der Bundesversammlung ist, dann muss man rechtzeitig vorher die Briefwahl beantragen und den Brief, der den eigenen Stimmzettel enthält, rechtzeitig abschicken.

Und was ist mit allen, die nicht wählen dürfen?

Naja, die haben einfach Pech gehabt. Nein, natürlich nicht! Diejenigen, die nicht wählen dürfen, weil sie keine Unionsbürgerinnen oder -bürger sind, können ihre Interessen trotzdem kundtun. Denn Demokratie ist viel mehr als bloß wählen. Wir alle, egal wie alt wir sind oder woher wir kommen, können uns aktiv einbringen, indem wir demonstrieren gehen, uns ehrenamtlich für eine gute Sache einsetzen, mit anderen Leuten über unsere Ansichten sprechen, auch wenn sie vielleicht anderer Meinung sind und so weiter und so fort…

All diejenigen, die einfach noch zu jung sind, haben schließlich die Möglichkeit, trotzdem zu wählen, nämlich bei den deutschlandweiten U18-Wahlen. Wo das nächste U18 Wahllokal ist, kannst du ganz leicht auf u18.org herausfinden. Befindet sich kein Wahllokal in deiner Nähe, kannst du auch selbst eins eröffnen. Auf u18.org findest du alle Informationen dazu und unter „Materialien“ zusätzlich zum ausführlichen (und lesenswerten) Konzept, eine Methodensammlung, aus der sich richtig gute Gruppenstunden oder Aktionen für den U18-Wahltag selbst zaubern lassen. Die Teilnahme an den U18-Wahlen als Wahllokal geht wirklich einfach und macht super viel Spaß!

Mitmachen ist mehr als Wählen

Nun wurde ja bereits eingangs erwähnt, dass Partizipation viel mehr ist als bloß wählen. Unabhängig von den bevorstehenden Europawahlen möchten wir dir daher eine Möglichkeit bieten, wie du einen ganz konkreten Beitrag für eine bessere Zukunft leisten kannst.

Zum Beispiel kannst du dich an „My Europe My Say“ beteiligen, das von der European Region von WOSM mit einer anderen Jugendorganisation, der AEGEE, ins Leben gerufen wurde. In den Ringeverbänden setzen wir dieses Projekt in Deutschland gemeinsam um. Hier hast du die Möglichkeit, selbst aktiv zu werden und deine Stimme hören zu lassen. Eben ganz nach dem Motto: Mein Europa, meine Zukunft, meine Entscheidung!

Beteilige dich an der Postkartenaktion „Was bedeutet Europa für dich?“. Die Karte, die der pfade beiliegt ist nicht nur zum Anschauen da! Damit wollen wir Menschen erreichen die (leider) keine Pfadfinderinnen und Pfadfinder sind. Alles, was du machen musst, ist auf der Vorderseite festzuhalten, was Europa für dich bedeutet und die Postkarte dann an eine Person deiner Wahl zu schicken. Wenn du Lust hast, das Verschicken der Postkarte oder dein Statement zu Europa mit der Welt zu teilen, kannst du das in den sozialen Medien gern tun. #myeuropemysay (P.S.: Es ist natürlich vollkommen ok, wenn das Foto dich nicht zeigt – es geht ja schließlich um die Postkarte!) Die Empfängerin oder der Empfänger können die Karte dann ebenso mit ihrer persönlichen Antwort auf die Frage teilen.

Wenn du Lust hast, dich noch mehr in diesem Projekt zu engagieren, melde dich gerne bei Julia (julia.obradovic@pfadfinden.de). Wir werden für jede Art von Beitrag einen geeigneten Platz finden können.

Mehr Informationen gibt es unter myeuropemaysay.eu und bdp.de/rdp-mems.

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